Freitag, 31. Oktober 2008
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sanfa, 22:41h
Verantwortlich für den Inhalt gem. § 55 Abs. 2 RstV auf dieser Homepage ist:
Udo Schwerd
Rechtsanwalt
Kistlerhofstr. 119
81379 München
Fax +49 (0)89 78 74 97 71
Mail to: kanzlei(at)schwerd.info
Zuständige Aufsichtsbehörde und zuständige Kammer: Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München und Oberbayern
Adresse: Tal 33, 80331 München
Telefon: 0049 (0)89 53 29 44 - 0
Telefax: 0049 (0)89 53 29 44 - 28
Internet: www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de
Hinweis auf berufsrechtliche Regelungen:
- Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
- Fachanwaltsordnung (FAO)
- Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
- Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte - Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
- Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO)
- Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft
- Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG)
- Geldwäschebekämpfungsgesetz (GwG): Anordnung der Bundesrechtsanwaltskammer gem. § 14 Abs. 4 S. 2 GWG
- Verhaltensempfehlungen für Rechtsanwälte im Hinblick auf die Vorschriften des Geldwäschebekämpfungsgesetz
Die oben genannten berufsrechtlichen Regelungen sind auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer unter www.brak.de zugänglich und einsehbar.
Nutzungsbedingungen
Mit der Nutzung dieser Webseiten erklären Sie ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Sollten Sie mit diesen nicht einverstanden sein, so nutzen Sie die Seiten bitte nicht. Eine Änderung der Nutzungsbedingungen bleibt ausdrücklich vorbehalten. Bitte überprüfen Sie diese daher regelmäßig auf Veränderungen.
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Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber dieser Webseite behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”) außerhalb des Verantwortungsbereichs des Betreibers dieser Webseite tritt eine eigene Haftungsverpflichtung ausschließlich bei positiver Kenntnis ein, vorausgesetzt, dass eine Verhinderung illegaler Inhalte technisch möglich und diese zumutbar ist.
Der Betreiber dieser Webseite erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Aufnahme der Links keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten bzw. verknüpften Seiten besteht kein Einfluss, sodass hiermit ferner erklärt wird, dass sich der Betreiber dieser Webseite von etwaigen illegalen Inhalten auf verlinkten bzw. verknüpften Webseiten infolge nachträglicher Änderungen ausdrücklich distanziert. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in die vom Betreiber dieser Webseite eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Betreiber der Webseite, auf welche verwiesen wurde.
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Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht darauf zu schließen, dass Markenzeichen nicht durch eingetragene Rechte geschützt sind.
Das Copyright für veröffentliche, vom Betreiber dieser Webseite selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber dieser Webseite. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videos und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers dieser Webseite nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb dieses Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe personen- oder geschäftsbezogener Daten besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Produkte und Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichen Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Telefaxnummern, Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam- Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot werden ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses
Der Haftungsausschluss ist als Teil dieses Internetangebots zu betrachten.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes mit geltendem Recht nicht, nicht mehr oder nicht vollständig vereinbar sind, bleiben die übrigen Teile des Haftungsausschluss in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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